Can the successful maintenance of a patent in opposition or nullity proceedings be a prerequisite for preliminary injunctions in the European Union?

Judgment of the Court of Justice (Sixth Chamber) of the European Union of April 28, 2022

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In einem Urteil vom 28. April 2022 in der Rechtssache C-44/21 hat der Gerichtshof der Europäischen...

Publikation ansehen

Corona-Wirtschaftskrise und Rente

Wie schlimm wird es?

Autor: Martin Ziemann

Corona-Wirtschaftskrise und Rente Die Sozialversicherungssysteme, also Renten-, Kranken- Pflege- und...

Publikation ansehen

Haftungsrechtliche Anforderungen an medizinische Außenseiter- und Neulandmethoden

Autor: Dr. iur. Dr. med. Adem Koyuncu

Dieser Beitrag bespricht ein BGH-Urteil, dass sich mit den haftungsrechtlichen Anforderungen an...

Publikation ansehen

Bereitstellung der Vergabeunterlagen in zweistufigen Verfahren und Folgeprobleme

Autor: Dr. iur. Andreas Hövelberndt

Seit Inkrafttreten des neuen Vergaberechts im Jahr 2016 ist umstritten, ob bzw. inwieweit auch bei...

Publikation ansehen

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Volksverhetzung

Autor: Ralf Möbius, LL.M.

Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden Anbieter sozialer Netzwerke mit mindestens zwei Millionen...

Publikation ansehen

Abgabe von Arzneimittelmustern an Apotheken

Autor: Dr. iur. Dr. med. Adem Koyuncu

Publikation ansehen

Brauchen Ärzte vorsorglich eine Strafrechtsschutz-Versicherung?

Gesetzgebung und Rechtsprechung weiten die Haftungsrisiken aus

Autor: Dr. iur. Welf Kienle

Das Medizinstrafrecht liefert für Ärzte ständig neue Stolpersteine. Werden Ermittlungen...

Publikation ansehen

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und dessen verfassungsmäßige Bedeutung am Beispiel der Beleidigung

Autor: Ralf Möbius, LL.M.

Die Politik hat erkannt, dass jeder Bundesbürger über die Möglichkeit verfügt, seine...

Publikation ansehen

Arbeitgeber darf Browserverlauf kontrollieren

Autor: Melanie Kopp

Fristlose Kündigung: Arbeitgeber darf Browserverlauf kontrollieren Der Arbeitgeber ist berechtigt,...

Publikation ansehen

Betriebsbedingte Kündigung während der Elternzeit

Autor: Melanie Kopp

Die betriebsbedingte Kündigung während der Elterzeit ist rechtsunwirksam, wenn sich während...

Publikation ansehen