Rechtsstandsinformationen zu Schutzrechten für Deutschland
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Beitrag, Deutsch, 4 Seiten, Innovations-Forum im Deutschen Erfinder-Verband e.V.
Autor: Eberhard Kübel
Erscheinungsdatum: 2006
Seitenangabe: 17-20
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Innovations-Forum im Deutschen Erfinder-Verband e.V.
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Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing. Eberhard Kübel:
In Diskussionen um die Nutzbarkeit veröffentlicher Pateninformation kommt häufig der Hinweis, dass Patente ein riesiger Fundus für Geschäftsideen sind, weil 95 % aller (für Deutschland) veröffentlichten Patente keinen Schutz geniesen.
Die Überprüfung des Rechtsstandes einer Patentanmeldung macht also auf jeden Fall Sinn. Für solche Überprüfungen im Schutzbereich Deutschland gibt es vier wesentliche Quellen:
1. DPMA-Publikationen
2. Patenrolle DPMA
3. Patentrolle des EPA
4. Datenbank INPADOC
5. Was bei der Rechtstandsabfrage noch zu beachten ist
Publikationen: 12
Veranstaltungen: 6
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