Beitrag, Deutsch, 4 Seiten
Autor: Philipp Fürst
Herausgeber / Co-Autor: Philipp Fürst
Erscheinungsdatum: 2015
Aufrufe gesamt: 9, letzte 30 Tage: 1
Formmarken sind einem Markenschutz nicht zugänglich, wenn...
die Marke aus einer Form besteht, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist (§ 3 II Nr. 1 MarkenG), zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist (§ 3 II Nr. 2 MarkenG) oder der Ware einen wesentlichen Wert verleiht (§ 3 II Nr. 3 MarkenG). So unverständlich diese Voraussetzungen schon von ihrem Wortlaut her klingen, so weit ist auch der Weg der Rechtsprechung seit Einführung des aktuellen Markengesetzes, diese Rechtsvoraussetzungen auszufüllen.
DENKRAUM...beleuchtet die neuesten Entwicklungen und des EuGH hierzu (EuGH C-205/14 – Hauck/Stokke)
Philipp Fürst
Fachthemen
Branchenthemen
Länderthemen
Publikationen: 86
Aufrufe seit 01/2006: 6032
Aufrufe letzte 30 Tage: 14