Verwirkung durch Duldung jüngerer identischer oder ähnlicher Marken

Jede Marke bewegt sich im Umfeld identischer oder ähnlicher Marken mit identischen oder ähnlichen Waren oder Dienstleistungen. Solche Marken sind unter Umständen geeignet, die eigene Marke mit der Zeit zu verwässern und damit ihre Funktion zu schwächen. Es gilt deshalb mittels Marktbeobachtung und Kollisionsüberwachung diesen Marken entgegenzutreten.

Verfolgt der Inhaber der Marke seine Rechte nicht oder nur zögerlich, kann dies dazu führen, dass man die Benutzung der jüngeren Marke nicht mehr verbieten kann, weil der Anspruch infolge Duldung verwirkt ist.

Philipp Fürst