Beitrag, Deutsch, 4 Seiten, Duncker & Humblot Verlag
Autor: Dr. Stefan Rolf Huebner, Patentanwalt, European Patent Attorney
Herausgeber / Co-Autor: Martin Eifert, Wolfgang Hoffmann-Riem (Hrsg.)
Erscheinungsdatum: 2008
ISBN: 3428127625
Quelle: Gestiges Eigentum ind Innovation
Seitenangabe: 183-186
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Gemeinschaftliche Innovation und Patentpools
Stefan Rolf Huebner
In "Geistiges Eigentum und Innovation", herausgegeben von
Prof. Wolfgang Eifert und Prof. Hoffmann-Riem, Richter am
Bundesverfassungsgericht, Verlag Duncker & Humbolt
Zahlreiche neue Technikfelder werden von Erfindungen beherrscht, die nur in Kombination mit Erfindungen anderer Patentinhaber sinnvoll verwertet werden können oder deren Wert durch die Kombination mit fremden Erfindungen zumindest wesentlich steigt. Solche Erfindungen erfordern eine auf Zusammenarbeit ausgerichtete Innovationskultur, die es den Unternehmen erlaubt, ihre Technologieportfolios einander zu öffnen.
Patentpools ermöglichen eine solche Innovationskultur, indem die Mitglieder des Pools ihre individuellen Ausschließlichkeitsrechte freiwillig zugunsten einer gemeinschaftlichen Verwertung aufgeben. Der Beitrag befasst sich mit den Erwägungen, die zur Gründung eines Patentpools führen, und geht auf die Erfordernisse insbesondere aus kartellrechtlicher Sicht ein.
Der Beitrag ist ein Ergebnis des interdisziplinären Forschungsprojekts „Innovationsrecht“. Er ist in dem Buch „Geistiges Eigentum und Innovation“ erschienen, herausgegeben von Prof. Martin Eifert und Bundesverfassungsrichter Prof. Wolfgang Hoffmann-Riem.
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Dr. Stefan Rolf Huebner, Patentanwalt, European Patent Attorney
DE, München
European Patent Attorney
SR Huebner
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