Kompaktwissen öffentliches Preisrecht aus der Praxis

Fällt die Entscheidung, sich um öffentliche Aufträge zu bewerben, stehen zunächst die einschlägigen Regelungen des Vergaberechts im Mittelpunkt. Mit Blick auf eine erfolgreiche Teilnahme und Durchführung des Auftrages verdienen jedoch auch die relevanten Vorschriften des öffentlichen Preisrechts ganz besondere Beachtung.
 
Im Mittelpunkt steht hier die Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (VO PR 30/53). Grundidee dieser Verordnung ist und war, wie es in ihrer Eingangsformel heißt, „marktwirtschaftliche Grundsätze auf dem Gebiet des öffentlichen Auftragswesens verstärkt durchzusetzen“.
 
In ihren Einzelregelungen ist sie sowohl für den öffentlichen Auftraggeber als auch für den Auftragnehmer verbindlich und soll dazu beitragen, einseitigen Machtmissbrauch zu verhindern. Damit ist der Schutz des öffentlichen Auftraggebers vor überhöhten Preisen des Auftragnehmers gemeint aber auch die Gewährung von auskömmlichen Preisen für den Auftragnehmer.
 
Das vorliegende Werk erhebt nicht den Anspruch einer wissenschaftlichen Abhandlung und ist auch nicht als weiterer Kommentar zum öffentlichen Preisrecht zu sehen. Es ist vielmehr Ergebnis der über 35-jährigen praktischen Erfahrung des Autors mit den Vorschriften des öffentlichen Preisrechts und als Leitfaden für die Praxis gedacht.