Hafen-Sonderwirtschaftszonen 2007/2008

Zu den wirtschaftlichen Prioritätsprojekten der Russischen Föderation ist die Schaffung von Sonderwirtschaftszonen zu zählen. Hierzu wurde am 6. November 2007 vom russischen Präsidenten das Föderale Gesetz Nr. 240-FZ "Über die Änderungen des Föderalen Gesetzes "Über die Sonderwirtschaftszonen in der Russischen Föderation" und andere gesetzliche Bestimmungen der Russischen Föderation" unterzeichnet. Ziel des Gesetzes ist es, die russische Hafenwirtschaft durch die Gründung von sogenannten Hafen-Sonderwirtschaftszonen (nachfolgend: Hafen-SWZ) für nationale und internationale Investoren attraktiv zu machen. 

Seit Anfang November 2007 existieren in Russland die Hafen-Sonderwirtschaftszonen. Unter der Hafen-SWZ werden Gebiete wie die bereits bestehenden See-, Fluss- und internationale Flughäfen bezeichnet, die als Transportterminals geschaffen wurden für die Förderung von Investitionen im Transportsektor, in der Entwicklung der Hafenindustrie, der Verarbeitungstechnologie und in hochtechnologischen Branchen sowie zur Gewährleistung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit russischer Häfen in der Weltwirtschaft. Unter Hafentätigkeit im Sinne des Gesetzes wird auf dem Gebiet einer Hafen-SWZ u. a. Folgendes verstanden:

Be- und Entladearbeiten, Lagerung und Aufbewahrung, Transport- und Speditions- Dienstleistungen, Versorgung von Schiffen und Flugzeugen mit Ausrüstungen, Reparaturen, Instandhaltung, Modernisierung von See- und Flusshäfen sowie der Flugbetrieb. Hierzu sind die Verarbeitung von biologischen Ressourcen (Fischprodukten), Maßnahmen für die Verkaufsvorbereitung und den Transport von Waren, Verpackung, Umpackung, einfache Montage sowie den Börsenhandel und den Großhandel von Waren zu zählen. Die Hafen-SWZ sind ausschließlich für Fracht- und Transportgüter, und nicht als Komplexe für den Personenverkehr gedacht.