Beitrag, Deutsch
Autor: Prof. Dr. Arnd Diringer
Erscheinungsdatum: 23.05.2021
Quelle: Welt am Sonntag
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"Denke immer zunächst darüber nach, ob und was Du postest"
„Wir Freie Demokraten wollen einen moderneren und schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR), der sich primär auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen konzentrieren soll. Damit wollen wir den Rundfunkbeitrag absenken.“ So heißt es im Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl, das vergangene Woche beschlossen wurde.
Das ist nicht gerade spektakulär, wenn man bedenkt, dass die Partei damit hinter ihrer Forderung zur letzten Bundestagswahl zurückbleibt. Damals wollte sie noch, dass der Rundfunkbeitrag mittelfristig auf die Hälfte gesenkt wird. Bemerkenswert ist allenfalls, dass sich für die gewählte Formulierung nur eine knappe Mehrheit fand und sich FDP-Generalsekretär Volker Wissing dagegen ausgesprochen hatte.
Umso erstaunlicher waren einige Reaktionen auf den Beschluss. (...)
DE, Illingen (Württemberg)
Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht der Hochschule Ludwigsburg
Hochschule Ludwigsburg Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg University of Applied Sciences
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