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strafbewehrte Unterlassungserklaerung
Autor: Philipp Fürst
Zusammenfassung mehrerer Verstoeße gegen die Unterlassungsvereinbarung, wenn eine Vertragsstrafe...
Beitrag: 2016
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Überwachungs- und Prüfungspflicht von Produktbeschreibungen bei Amazon-Marketplace
Autor: Dr. iur. Oliver Klerx, LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 03. März 2016 – I ZR 40/14 entschieden, dass...
Beitrag: 2016
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Autor: Detlef Jentsch
HÖCHSTPREISE für Ihre IMMOBILIE JENTSCH der IMMOBILIENAUKTIONATOR geg. 1973...
Beitrag: 2015
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Autor: Philipp Fürst
Markenparodie Zumeist sind es die bekannten Marken, die parodiert werden. Der BGH hatte in der...
Beitrag: 2015
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Autor: Philipp Fürst
Namensmarken als Namensmarken werden Masrken bezeichnet, die oft aus Vor- und Zunamen bestehen. In...
Beitrag: 2015
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Nichtmarkenfähige Formen dreidimensionaler Marken
Eintragungshindernisse dreidimensionaler Marken
Autor: Philipp Fürst
Formmarken sind einem Markenschutz nicht zugänglich, wenn... die Marke aus einer Form besteht, die...
Beitrag: 2015
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Verwechslungsgefahr/Zeichenähnlichkeit Wortmarke -Formmarke
Autor: Philipp Fürst
Verwechslungsgefahr, Zeichenähnlichkeit zwischen Wortmarke und Fommarke [3 D] Hier geht es um...
Beitrag: 2015
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Delegation der Pflichten bei der Exportkontrolle?
Zum ICP und der Frage seines Outsourcings
Autor: PD Dr. Harald Hohmann
In der Praxis mancher Exportunternehmen besteht z. T. Unkenntnis, wie das präventive...
Beitrag: 2014
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Auswirkungen geänderter Dual-Use-Güterpositionen
Autor: PD Dr. Harald Hohmann
Ende Dezember 2014 wird eine Änderungsverordnung zur Dual-Use Verordnung (DUV-Novelle) in Kraft...
Beitrag: 2014
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Beitrag: 2014
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