Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung im Gesundheitswesen

Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung im Gesundheitswesen

Kaum ein anderer Bereich weist ein derart dichtes und komplexes Geflecht an gesetzlichen Auflagen, Richtlinien, Verordnungen, Regelungen, unterschiedlichen Akteuren, Prozessen, Leistungen und Produkten auf wie das deutsche Gesundheitssystem. Diese Komplexität und Unüberschaubarkeit macht es schwierig, die Folgen von Änderungen oder Neuregelungen in ihrer Gesamtheit zu erfassen und hat, trotz einer Vielzahl an Reformen in den letzten Jahren, Kosten und Verwaltungsaufwand weiter ansteigen lassen. Mit dem Entwurf zur sogenannten 16. AMG-Novelle ist die nächste Gesetzesanpassung bereits auf dem Weg und stellt insbesondere die Akteure im Pharmabereich vor weitere Herausforderungen.

Seit nunmehr 5 Jahren unterstützen die „Stoiber-Gruppe“ und der Nationale Normenkontrollrat EU-Kommission und Bundesregierung dabei, die Rechtsetzung einfacher und transparenter zu gestalten und Bürokratie abzubauen. Sie prüfen vor allem die Darstellung des Erfüllungsaufwandes neuer Regelungen für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und öffentliche Verwaltung, die Nachvollziehbarkeit und Methodengerechtigkeit sowie die Darstellung der sonstigen Kosten der Wirtschaft, insbesondere für mittelständische Unternehmen.