wertverleihende Form der Marke

Eintragungshindernis wesentlicher Wert

Autor: Philipp Fürst

Wertverleihende Form der Marke Welcher Wert der Marke könnte gemeint sein? Verkehrswert, Preis,...

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Auswirkung bekannter Marke auf Verwechslungefahr mit älterer Marke

Autor: Philipp Fürst

Auswirkungen einer bekannten jüngeren Marke auf die Verwechslungsgefahr mit einer...

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Design - Vorbenutzungsrecht

relevante Vorbereitungshandlungen

Autor: Philipp Fürst

Designrecht - Vorbereitungshandlungen als rechtsrelevante Vorbenutzung Es kommt immer mal wieder vor, dass...

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Gewährleistungsmarke

Autor: Philipp Fürst

Die Gewährleistungsmarke ist bisher lediglich eine besondere Markenschutzform des Unionsmarkenrechts....

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Pflichtumfang der Unterlassungstitel im einstweiligen Verfügungsverfahren

Reichweite der Unterlassungstitel im e.V.

Autor: Philipp Fürst

Pflichtumfang von Unterlassungstiteln in einstweiligen Verfügungsverfahren Der Anspruch auf...

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Streitgegenstand Löschungsverfahren Marke

Verfahrensfragen zum Löschungsantrag § 54 MarkenG

Autor: Philipp Fürst

STREITGEGENSTAND IM LÖSCHUNGSVERFAHREN - § 54 MarkenG Für das...

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Löschungsverfahren bei Marken

Amtsermittlungsgrundsatz

Autor: Philipp Fürst

Amtsermittlungsgrundsatz im Löschungsverfahren Im Verfahren zur Löschung einer Marke ist es...

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Pflichtumfang zur Beseitigung eines fortdauernden Störungszustands

Autor: Philipp Fürst

Pflichtumfang zur Beseitigung eines fortdauernden Störungszustands Bei Gerichtsentscheidungen, die...

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wettbewerbliche Eigenart

Autor: Philipp Fürst

Wettbewerbliche Eigenart Die Fragen rund um die wettbewerbliche Eigenart von Erzeugnissen...

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Beeintraechtigung der Wertschaetzung aelterer Marken

Autor: Philipp Fürst

Gefahr der Beeinträchtigung der Wertschätzung von älteren Marken. Jüngere Marken...

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