Rebranding von Waren vor Einfuhr

Autor: Philipp Fürst

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Streitgegenstand Löschungsverfahren Marke

Verfahrensfragen zum Löschungsantrag § 54 MarkenG

Autor: Philipp Fürst

STREITGEGENSTAND IM LÖSCHUNGSVERFAHREN - § 54 MarkenG Für das...

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Löschungsverfahren bei Marken

Amtsermittlungsgrundsatz

Autor: Philipp Fürst

Amtsermittlungsgrundsatz im Löschungsverfahren Im Verfahren zur Löschung einer Marke ist es...

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Pflichtumfang zur Beseitigung eines fortdauernden Störungszustands

Autor: Philipp Fürst

Pflichtumfang zur Beseitigung eines fortdauernden Störungszustands Bei Gerichtsentscheidungen, die...

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wettbewerbliche Eigenart

Autor: Philipp Fürst

Wettbewerbliche Eigenart Die Fragen rund um die wettbewerbliche Eigenart von Erzeugnissen...

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Beeintraechtigung der Wertschaetzung aelterer Marken

Autor: Philipp Fürst

Gefahr der Beeinträchtigung der Wertschätzung von älteren Marken. Jüngere Marken...

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Leistungsschutz vs. Kompatibilitaetsprodukte

Autor: Philipp Fürst

Leistungsschutz versus Kompatibilitaetsprodukt Nachahmungen von Produkten, die keinen Sonderrechtsschutz...

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strafbewehrte Unterlassungserklaerung

Autor: Philipp Fürst

Zusammenfassung mehrerer Verstoeße gegen die Unterlassungsvereinbarung, wenn eine Vertragsstrafe...

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made in Germany

Autor: Philipp Fürst

Die Beurteilung, ob die mit „Made in Germany“ gekennzeichneten Produkte auch aus dem Ort, der...

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Markenparodie

Autor: Philipp Fürst

Markenparodie Zumeist sind es die bekannten Marken, die parodiert werden. Der BGH hatte in der...

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